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HINTERGRÜNDE

In seinem viel diskutierten Buch "Gegen Wahlen – Warum Abstimmen nicht demokratisch ist" konstatiert der belgische Historiker David van Reybrouck: "Machtlosigkeit ist das Schlüsselwort dieser Zeit: Machtlosigkeit des Bürgers gegenüber der Regierung, der Regierung gegenüber Europa und Europas gegenüber der Welt. ... Dem Beruf des Politikers ergeht es wie dem des Lehrers: früher eine noble Funktion mit Ansehen, heute ein elender Job."

Laut van Reybrouck sind unsere Parlamente keine geeigneten Orte mehr, um Antworten auf drängende Zukunftsfragen zu finden. Weil die gewählten Vertreter des Volkes inzwischen eine neue "Oligarchie" bildeten, eine "Kaste von Karrieristen", die die Herrschaft des Mittelmaßes begünstige. An ihrer Stelle sollten sich Bürgerinnen und Bürger lieber in offenen Diskussionen selbst Expertenwissen aneignen, Vorschläge machen und dann darüber abstimmen.

Van Reybrouck plädiert für eine aleatorische Demokratie, wie sie nicht nur im antiken Athen, sondern zur Zeit der Renaissance auch in den Republiken Venedig, Florenz und Aragón selbstverständlich war. Kennzeichnend für die aleatorische Demokratie ist das Losverfahren als Mittel, um Bürgerinnen und Bürger für eine begrenzte Zeit zu politischer Arbeit zu verpflichten.

"Grundlage der demokratischen Verfassung ist die Freiheit", schreibt schon Aristoteles. "Von der Freiheit aber ist zunächst ein Stück, dass das Regieren und Regiertwerden reihum geht." Rotation der Regierung also: Bürger*innen sollen nicht nur eine Meinung zur Politik haben, sondern gelegentlich selbst Politiker*innen sein. Im alten Athen konnte dementsprechend jeder (freie Mann) damit rechnen, für eine begrenzte Zeit in der Judikative, Legislative oder Exekutive dienen zu müssen – nach dem Zufallsprinzip. Auf diese Weise sollte die Anfälligkeit für Korruption und Klüngelei minimiert werden.

Das Losverfahren war jedoch nicht das einzige Mittel der Rekrutierung von Verantwortungsträger*innen – es herrschte eine ausgewogene Balance zwischen den Prinzipien Zufall, Wahl und Selbstanmeldung, die allen Athener Bürger*innen soviel Teilhabe und Identifikation wie möglich gestatten sollte.

Auch im 21. Jahrhundert gibt es Beispiele von Bürger*innen-Versammlungen, die erfolgreich in politische Entscheidungs- und Gestaltungsprozesse mit einbezogen wurden. So erarbeiteten 25 isländische Bürger*innen (rekrutiert durch Selbstbewerbung plus Wahl) von 2010-2012 eine neue Verfassung, die mit großer Mehrheit in einem Referendum angenommen, vom Parlament bislang aber noch nicht in Kraft gesetzt wurde. 100 ausgeloste irische Bürger*innen waren 2013 gemeinsam mit drei abgeordneten Politiker*innen verantwortlich für acht neue Verfassungsartikel, die u.a. – nachdem sie ebenfalls einen Volksentscheid passierten – die Eheschließung "ungeachtet des Geschlechts" für gesetzmäßig erklären.

Die STAGING DEMOCRACY Factories folgen dem Vorbild des alten Athens. Für jede der fünf Bürger*innenversammlungen, die unter einem jeweiligen politischen Oberthema stehen, werden maximal 15 Teilnehmer*innen ausgelost. Sie bestimmen die Tagesordnung selbst und stimmen ab über die Fragen, die ihnen am wichtigsten erscheinen. Außerdem formulieren sie konkrete Forderungen an die Politik, die im Anschluss einer Runde aus Hamburger Lokalpolitiker*innen präsentiert werden.

Die Erfahrungen aus den STAGING DEMOCRACY Factories fließen zudem ein in ein Theaterstück, das im Juni 2018 im LICHTHOF Theater uraufgeführt wird.
 
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